… hier gibt es nichts zu sehen!

Mit diesen Worten werden Schaulustige bei Katastrophenereignissen aus der Ereigniszone gedrängt. Der Zustand der Bundes-SPÖ von heute ist ebenso ein solcher Schauplatz. Seit dem Verlust der Regierungsmacht ging dort einiges zu Bruch. Das deprimierende Ereignis des Machtverlusts und seine Bewältigung sind wohl nichts für neugierige Blicke.

Die Macht ist weg, was nun?

Der Verlust der Macht nach der Wahlniederlage von 2017 verursachte heftige interne Streitereien, Schuldzuweisungen, Scharmützel und Intrigen unter den sozialdemokratischen Spitzenfunktionären. Man denke nur daran, dass aus der Parteizentrale viele ungustiöse Internas, ja sogar geheime Passwörter an die Öffentlichkeit gespielt wurden. Mehr Grant geht wohl nicht. Die Parteiführung ist gelähmt und nicht in der Lage, Saboteure in den eigenen Reihen zu lokalisieren und auszuschalten. Zusätzlich gibt es etliche Funktionäre, die vorsätzlich konträre Standpunkte zur Parteiführung beziehen und in den Medien verbreiten, sehr zum Schaden der Parteiobfrau. Die Medien, besonders jene, die den Türkisen besonders wohlgesonnen sind, greifen diese Nachrichten aus dem innersten Kreis der Partei mit Begeisterung auf und berichten genüsslich darüber.

Wie kann man diese Negativspirale durchbrechen? Stillstand, Beruhigung ist die Doktrin. Doch die Abwärtsspirale dreht sich unaufhaltsam weiter nach unten. Diese Doktrin ist die Gegenthese von Agitation, Neuanfang, Aufbruch, was das Ziel jeder erfolgreich wahlwerbenden Partei sein sollte. Hoffnung verbreiten, Vertrauen schaffen! Aber, wie? Die aktuelle Parteiführung signalisiert, Publikum unerwünscht! Stattdessen wird ein Notprogramm gefahren, die alten abgedroschenen Slogans von sozialer Gerechtigkeit weiter propagiert, verbunden mit der Hoffnung, die alten Stammwähler wissen schon was damit gemeint ist und bleiben weiter bei der Stange. Doch das reicht längst nicht mehr für eine relative Mehrheit im Parlament, schon gar nicht für den Machtanspruch.

Starre statt Aufbruch

Natürlich war es ein Schock, festzustellen, dass nach der NR-Wahl von 2017, die für die SPÖ noch relativ knapp verloren ging, kein Weg zu einer Regierungsbeteiligung hinführte. Sebastian Kurz als Wahlsieger hatte längst seinen neuen Koalitionspartner auserkoren und der hieß auf keinen Fall SPÖ. Im Gegenteil. Alle Personen, denen man nur den Hauch von sozialdemokratischer Gesinnung nachsagen konnte wurden aus ihren Ämtern und Funktionen entfernt. Da war dem türkisen Kanzler nichts zu teuer. So wurden Manager und Führungskräfte in staatsnahen Betrieben teilweise mit unanständigen Millionenabfertigungen vorzeitig abgelöst, Hauptsache weg. Hauptsache das Umfeld von Kurz ist Sozi-rein. Platz zu machen für die eigenen Leute.

Es war also absehbar, dass das Türkis-Blaue Regierungsprojekt für das sich Kurz entschieden hatte für mindestens 2 Legislaturperioden angelegt war und daher in den nächsten 10 Jahren für die SPÖ kaum eine Chance bestand, wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. Keine guten Aussichten also. So richtete man sich frustriert und widerwillig auf der Oppositionsbank ein, wechselte die Parteispitze aus, statt Christian Kern kam Pamela Rendi-Wagner, sehr zum Missfallen vieler zweit- und drittrangiger Parteifunktionäre. Doch dann kam IBIZA und alles änderte sich schlagartig. Die, mit viel Hoffnung und Vorschusslorbeeren bedachte türkis-blaue Zusammenarbeit zerbrach, und ab ging es zu Neuwahlen nach nur knapp 18 Monaten Regierungsdauer. Der türkise Kanzler wurde per Misstrauensvotum, auch mit den Stimmen der SPÖ, aus dem Amt gejagt. Völlig unerwartet eröffnete sich für die SPÖ die Chance zurück an die Macht zu kommen.

Alte Wäsche am Balkon

Doch diese Chance traf die roten Wahlkampfmanager total unvorbereitet. Statt neuer Akzente in die Wahlauseinandersetzung zu werfen, hing man wieder schnell und mangels Alternativen die „alte Wäsche“ auf den Balkon, die unter dem Sammelbegriff „Soziale Gerechtigkeit“ lange Jahre bekannt ist. Die Wahlkampfmanager hätten wissen müssen, dass diese Phrasen schon seit Faymann bei den Wählern längst nicht mehr ziehen. Nicht zufällig hatten Jahre zuvor sogar Hardcore-Parteimitglieder den Kanzler Werner Faymann an einem 1. Mai am Wiener Rathausplatz deswegen lauthals ausgepfiffen und so seine Abdankung eingeläutet.  Aber man hatte nichts an der Hand, schon gar nichts Zugkräftiges, nichts Neues zu bieten.

So kam es, wie es kommen musste. Die NR-Wahl 2019 ging für die SPÖ krachend verloren. Der Abstand zum Wahlgewinner ÖVP betrug mehr als 16 % und war mit 21,2 % das schlechteste Ergebnis der 2. Republik bei Nationalratswahlen. Man war damit meilenweit vom Anspruch auf Regierungsverantwortung entfernt. Es nützte nichts, dass die Parteichefin am Wahlabend die Losung ausgab, „die Richtung stimmt,“ der Frust in der Partei erreichte noch nie bekannte Dimensionen. Wie in solchen Fällen üblich, wird das Unbehagen auf die Parteiführung projiziert, dort die Schuldigen ausgemacht und verhauen. Schließlich kam es zum offenen Schlagabtausch zwischen Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Peter Doskozil, der sich offen an die Spitze der parteiinternen Kritiker stellte. Sie angezählt als Wahlverliererin, er der strahlende Sieger seiner Landtagswahl mit absoluter Mehrheit im Burgenland. Ein ungleicher Kampf, jedoch ohne Sieger. 

Gute Bedingungen für einen Neustart

Doch wer kann der Partei erklären, dass diese Attacken aus Frust und Resignation nicht aus der Sackgasse führen? Dass dadurch immer mehr potentielle Wähler abgeschreckt der Partei den Rücken zukehren und möglicherweise für immer verloren sind.

Unerwartet hat sich die politische Lage inzwischen wieder geändert. Denn, die Bedingungen für einen erfolgreichen Neustart könnten besser nicht sein. Liefert die große Regierungspartei doch tagtäglich Anschauungsunterricht, wie man ein Land nicht führt. Nach nur wenigen Jahren im Amt sieht der große Hoffnungsträger der Konservativen, Sebastian Kurz, furchtbar alt aus, obwohl er noch sehr jung an Lebensjahren ist. Offensichtlich zu jung, zu leichtgewichtig für dieses Amt. Skandale der besonderen Art kratzen am Image des vermeintlichen Hoffungsträgers. Ein Strafverfahren wegen Falschaussage droht. Die große Ankündigung, Österreich neu regieren zu wollen, entpuppte sich als Fata Morgana. Sogar der Herr Bundespräsident musste jüngst verkünden „es gibt eine Entwicklung, die es in der 2. Republik noch nie gab“ als er zum Vollstrecker von Exekutionsmaßnahmen in Sachen Aktenvorlage für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ernannt wurde. Eine Entwicklung, die ganz im Widerspruch zu seiner ehemaligen Meinung, “ so sind wir nicht“ steht.

Mit der Parteiobfrau Rendi-Wagner besäße die SPÖ ein Asset, das für den Neustart unübertroffen ist. Frau Rendi-Wagner könnte als Inbegriff für alles Neue in der Partei stehen, frei von jeglichen Altlasten, die die Partei natürlich auch hat. Ist die Parteichefin doch erst wenige Jahre tatsächlich Parteimitglied, war nur wenige Monate in der rot-schwarzen Koalition als Gesundheitsministerin tätig und hat dort eine tadellose Leistung erbracht. Sie besitzt eine hervorragende Biografie und hohe persönliche Reputation. Also beste Voraussetzungen für einen lastenfreien Neustart. Was muss also geschehen, damit er gelingt? Weg mit den alten Slogans, wie z.B. „soziale Gerechtigkeit“.  Was ist soziale Gerechtigkeit? Ein abstrakter, theoretischer Begriff, der die Herzen der Menschen in keiner Weise berührt. Weder jene, die es betrifft, noch jene, auf deren Solidarität man setzt. Niemand will sich zu den sozial Bedürftigen zählen. Dieser Slogan ist längst nicht mehr mehrheitsfähig, war es wahrscheinlich auch nie. Soziale Gerechtigkeit kann man üben, aber man wird es nicht wählen. Wann wird die Führung dies erkennen und danach handeln?

Das Zauberwort für erfolgreiches Marketing, das Wort „NEU“ will den Parteistrategen partout nicht über die Lippen kommen. Stattdessen verschleißt man die Hoffnungsträgerin durch die Mühen der Tagespolitik und interner Querelen und wird letzten Endes vor der nächsten Wahlauseinandersetzung mit einer verbrauchten Kandidatin dastehen und deswegen diese Wahl möglicherweise wieder verlieren. Die Schlüsselfrage ist also, traut man ihr einen erfolgsversprechenden Neuanfang, die Wende zu einer sauberen, anständigen Politik, die von Seriosität statt von Chuzpe geprägt ist, zu oder nicht? Wenn die Antwort „JA“ ist, dann sollten sich schleunigst innovative Kräfte um sie scharen und am Neuanfang arbeiten. Ist die Antwort „NEIN“, dann bitte umgehend nach Alternativen suchen. Jeder Tag ist kostbar. Denn täglich könnte die Nachricht über Neuwahlen hereinplatzen. Ist man dann wieder nicht vorbereitet?